Gastbeitrag zu „Themen und Tatsachen: Brexit“

Der Brexit wird wohl mit Recht als historisches Ereignis bewertet. Umso wichtiger ist es, sich mit dem Zustandekommen und den Folgen dieses Ereignisses zu beschäftigen und daraus folgend konkrete Handlungsbedarfe abzuleiten. Genau dies haben die Jusos Schleswig-Flensburg bei ihrer Veranstaltung „Themen und Tatsachen“ getan.

In einer anschaulichen Präsentation wurden dazu zunächst die Wahlergebnisse nochmals dargestellt und interpretiert. In einem zweiten Schritt wurden dann fünf mögliche Szenarien skizziert, wie es nach diesem Votum weitergehen könnte.

Nach dieser Einleitung stand dann unsere Europa-Abgeordnete Ulrike Rodust bereit, auf die Präsentation zu reagieren, ihre Eindrücke der aktuellen Situation darzustellen und Fragen zu beantworten.

Ihr Plädoyer war dabei klar: es wird höchste Zeit, dass ALLE demokratischen Kräfte in Europa für die europäische Idee kämpfen und sich den vielen Rechtspopulisten, die in viel zu vielen Ländern gerade mächtigen Aufwind erfahren, entgegenzustellen. Erschreckend war bei den Ausführungen vor allem die Dreistigkeit der Brexit-Befürworter. So wurde uns ganz klar dargelegt, wie unverantwortliche Politker wie Nigel Farage oder auch Boris Johnson mit glasklaren Lügen, die Bevölkerung hinters Licht geführt haben.

Das Versprechen, dass die eigene Fischerei nun auf großbritannischem Hoheitsgebiet alleine fischen dürfe, ist ebenso falsch wie die Aussage, man könne nach dem Brexit nun 350 Milliarden Pfund in das Gesundheitssystem investieren anstatt Zahlungen an die EU zu leisten.

Nicht zuletzt aufgrund dieser Erkenntnisse war das Fazit, dass am Ende der Veranstaltung gezogen wurde, für alle klar: es wird Zeit, dass die Vorteile von Europa auf die regionalen Belange der Bürgerinnen und Bürger runtergebrochen und vermittelt werden. Außerdem darf Brüssel nicht weiter der Sündenbock für unangenehme Entscheidungen in den jeweiligen Nationalstaaten dienen. Und auch die Medienlandschaft sollte sich wandeln. Immer wieder wird die mangelnde Transparenz bemängelt, die angeblich auf europäischer Ebene bestehe. Dies ist schlichtweg nicht richtig und begründet sich vielmehr darin, dass die Berichterstattung nur sehr spärlich erfolgt.

In diesem Sinne hängt gerade auch viel von dem Engagement der jungen Menschen ab. Unsere Generation ist es, die von Europa geprägt sind, die von Europa profitiert und die Europa für die globalen Herausforderungen der Gegenwart braucht. Lasst uns aufstehen und für die europäische Idee werben – immer und überall!

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